
DIW: Brennelementesteuer wäre verkraftbar
Die derzeit diskutierte Brennelementesteuer wäre für die Stromkonzerne in Deutschland
wirtschaftlich zu verkraften, so eine aktuelle Berechnung des Deutschen Instituts für
Wirtschaft (DIW). Voraussetzung dafür ist allerdings, dass der Strompreis stabil bleibt.
Neue Berechnungen des DIW Berlin zeigen jetzt: Wenn die Laufzeit aller Kernkraftwerke
in Deutschland verlängert würde und der Strompreis bei 6,5 Cent pro Kilowattstunde stabil
bleibt, läge der jährliche Zusatzgewinn für die Energiekonzerne bei rund 6,4 Milliarden Euro
- viel Spielraum also für eine Brennelementesteuer.
In der aktuellen politischen Diskussion wird neben der geplanten Brennelementesteuer
auch über eine zusätzliche, zweckgebundene Abgabe der Kraftwerksbetreiber diskutiert.
Diese Abgabe wäre ebenfalls an eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke gebunden.
Sie soll, ähnlich wie die Brennelementesteuer, zusätzliche staatliche Einnahmen in Höhe
von etwa 2,3 Milliarden Euro generieren. "Wenn der Strompreis nicht zu sehr sinkt,
könnten sich die Energiekonzerne sowohl die Brennelementesteuer als auch die
Zusatzabgabe leisten", sagt Claudia Kemfert, Leiterin der Energieabteilung am DIW Berlin
und Professorin für Energieökonomie und Nachhaltigkeit an der Hertie School of
Governance. "Sie würden von einer Laufzeitverlängerung immer noch profitieren." Die
DIW-Energieexpertin hat verschiedene Szenarien mit unterschiedlichen Strompreisen
durchgerechnet. Das Ergebnis: Nur bei einem konstant niedrigen Strompreis von 5
Cent/kwh könnten die Energiekonzerne die Zusatzabgabe nicht mehr bezahlen - denn dann
bliebe nach Abzug der Brennelementesteuer nur ein Nettogewinn von etwa 1,6 Milliarden
Euro.
